15.05.2017 CSU Stadtratsfraktion bei Feuerwehr Neumarkt

Schwerpunkt der letzten Sitzung der CSU Stadtratsfraktion war das Thema Feuerwehr und Feuerwehrsbedarfsplan. Dazu machte man sich vor Ort ein eigenes Bild von der Feuerwache Neumarkt in der St. Florian-Straße, nachdem die durch den Oberbürgermeister angekündigte Besichtigung durch den Gesamt-Stadtrat bislang nicht zu Stande kam.

Der im Stadtrat durch das beauftragte Planungsbüro vorgestellte Feuerwehrbedarfsplan hatte bei einigen Stadträten Fragen offen gelassen bzw. neue Fragen aufgeworfen. „Da der Bedarfsplan mit 188 Seiten ein sehr umfangreiches Konzept ist, kann dieser nicht in allen Einzelheiten im Stadtrat diskutiert werden“, so CSU-Fraktionsvorsitzender Markus Ochsenkühn. Daher habe die CSU –gemeinsam mit SPD und Flitz – im Stadtrat beantragt, die Arbeitsgruppe zum Feuerwehrbedarfsplan weiterzuführen. In dieser Fachgruppe aus Vertretern der Feuerwehr, Politik und Verwaltung könnten die einzelnen Punkte dann konkretisiert werden und weitere Entscheidungen vorbereitet werden. Der Stadtrat ist diesem Antrag gefolgt und hat die Arbeitsgruppe wieder ins Leben gerufen.

Zweiter Kommandant Christian Kürzinger stellte den CSU-Stadträten den Feuerwehrbedarfsplan in allen Einzelheiten vor und erläuterte die Situation der Feuerwehr Neumarkt. Insbesondere sei bei den Bürgern oft nicht bekannt, dass lediglich sechs Mitarbeiter bei der Feuerwehr arbeiteten. Ein Großteil der Einsatzbelastung liege damit auf den freiwilligen, ehrenamtlichen Feuerwehrleuten.

Die Stärkung der Ehrenamtlichen sei ein ganz wesentlicher Punkt des Feuerwehrbedarfsplanes. Auch die Einbindung von Feuerwehrkräften, die zwar auswärts wohnten aber in Neumarkt arbeiten ist ein formuliertes Ziel des Bedarfsplanes. Stadtrat Ferdinand Ernst, selbst aktives Feuerwehrmitglied, fehlt im Bedarfsplan die Aussage, wie dies konkret aussehen soll und wer zuständig ist, sich darum zu kümmern.

Nach der Diskussion führte stellvertretender Kommandant Kürzinger die CSU-Fraktion durch das Gebäude. Reinhard Brock, Feuerwehrreferent im Stadtrat verwies in diesem Zug auf verschiedene Bauschäden und nicht mehr zeitgemäße Arbeitsabläufe. Zusätzliches technisches Gerät erfordere nicht nur immer detaillierteres Wissen der Einsatzkräfte. Auch der Wartungsaufwand und regelmäßig notwendige Funktionsprüfungen beanspruchten für die hauptamtlichen Kräfte der Feuerwehr einen immer größeren Zeitaufwand. So konnten sich die CSU Fraktionsmitglieder ein genaues und aktuelles Bild machen, das für das weitere Vorgehen und die Entscheidungen im Stadtrat wichtig ist.

„Auf Basis dieser Kenntnisse“, so Stadtrat Richard Graf, „gilt es jetzt die teilweise konkurrierenden Belange zwischen notwendiger Sicherheitsvorsorge und wirtschaftlichen Gesichtspunkten ins richtige und vernünftige Verhältnis zu setzen.“ Der vorliegende Feuerwehrbedarfsplan sei dazu eine wichtige und gute Grundlage. Gleichzeitig sei er kein unabänderliches Dogma, muss doch die Politik die abschließenden Entscheidungen treffen und vertreten. Daher hatte man in dem Antrag, die Arbeitsgruppe des Stadtrats fortzuführen auch gefordert in Zukunft den Kreisbrandrat und den Feuerwehr-Fachberater der Regierung einzubinden. So könnten auch überregionale praktische Erfahrungen besser eingebracht werden. Als nächster Schritt sei nun eine Prioritätenliste aus dem Bedarfsplan abzuleiten. Darin solle dargestellt werden, welche Maßnahmen bereits umgesetzt seien, welche Maßnahmen bis wann geplant sind und was derzeit zurückgestellt werde. Oberster Primat sei dabei immer die Sicherheit der Bevölkerung und der Einsatzkräfte.

Fraktionsvorsitzender Markus Ochsenkühn bedankte sich abschliessend bei Christian Kürzinger und der Feuerwehr Neumarkt für ihre Arbeit zum Wohle und Sicherheit der Neumarkter Bürger.