23.03.2018 Stadtrat soll ein Kollegialgremium werden / Verkehrsvorschläge der UPW lange bekannt

„Wir freuen uns, wenn die UPW in Ihrer Haushaltsrede fordert, dass wir anders miteinander umgehen sollen“, erklärt der Vorsitzende der CSU-Fraktion im Neumarkter Stadtrat, Markus Ochsenkühn. So können wir die Forderung von Verkehrsreferent Jakob Bierschneider nur unterstreichen und zu einer interfraktionellen Lösung nicht nur beim Thema Verkehr auffordern. Wenig hilfreich ist da aber eine Haushaltsrede wie von UPW Fraktionsvorsitzenden Martin Meier, in der Demokratisch gewählte Stadtratskollegen massiv angegangen werden.

Im Hinblick auf die bevorstehenden Entscheidungen die in Neumarkt anstehen ist ein Kleinkrieg zwischen UPW und Flitz nicht zielführend und erschwert nur die Arbeit im Stadtratsgremium. Es ist aber auch notwendig das Informationen um Entscheidungen zu treffen auch rechtzeitig bekannt und transparent sind. Es darf nicht sein das beim Thema Hochschule lange bekannt ist das der Freistaat 1000m2 im Unterhalt fördert und nicht 1700m2. Der Stadtrat dies aber erst kurz vor der Entscheidung erfährt. Hier erwarten wir in Zukunft eine besser Einbindung nicht nur des CSU Hochschulrefernten Marco Gmelch sondern des gesamten Stadtrates.Innerhalb weniger Tage verlangte man seitens der Stadtverwaltung von den Fraktionen zum Feuerwehrbedarfsplan schriftliche Stellungnahmen vor einer Arbeitsgruppensitzung.In der Sitzung hiess es dann, die Fragen seien in der Kürze der Zeit nicht zu beantworten gewesen. Seitdem seien erneut Monate vergangen, ohne dass eine Reaktion auf die Fragen der Fraktionen erfolgt seien. Auch das gehört zum Grunsätzlichen wie im Stadtrat miteinander umgegangen wird.

Wir erinnern in diesem Zug auch an das Thema Kunstrasenplatz für die Sportvereine. Auch hier habe man auf Nachfrage im Stadtrat, wie nun der Stand sei, die Antwort erhalten, dass die Sache doch vom Tisch sei. Dies sie jedoch vom Oberbürgermeister nicht korrekt gewesen, da die Angelegenheit nur zur Diskussion in den Sportausschuss verwiesen worden sei, bevor sie zur Entscheidung wieder in der Stadtrat komme.

Verkehrsplanerkentnisse der UPW

„Die Vorschläge die jetzt von der UPW gemacht wurden bzgl. eines Verkehrsplans haben wir mit Interesse gelesen. Diese sind nicht neu und kommen der CSU Fraktion mehr als bekannt vor.“, so der CSU Fraktionsvorsitzende Markus Ochsenkühn. So haben wir mehrmals auf den Parkdruck bei Bad, Schulen und Park hingewiesen. Auch wurde unser Antrag bzgl eines Parkdecks in diesem Bereich bis heute nicht weiterverfolgt. Der Hinweis der UPW das bei der Stadtparkumgestaltung ein Radweg miteingeplant werden soll, ist eine Forderung die von Umweltreferent Werner Thumann immer wieder im Arbeitskreis Stadtpark gebracht wurde. Das gilt auch für die Parkplatzsituation an der Mühlstasse. Wichtig ist für viele Bürgerinnen und Bürger in Neumarkt aber auch eine Optimierung der Verkehrsströme. So wird in Bürgergesprächen immer wieder darauf hingewiesen das es in Neumarkt keine „Grüne Welle“ beim Verkehr gibt. Dies sollte aber im Hinblick auf Umwelt und Wirtschaftlichkeit ein wichtiges Ziel sein. Auch der Pendelbus war in verschiedenen Gremiem immer wieder Thema und wurde bzgl. einer Prüfung zur Umsetzung vorgeschlagen. Es wird klar das eine von CSU und anderen Fraktionen geforderte Gesamtbetrachtung des Verkehrs in Neumarkt endlich angegangen werden muss. Wir begrüßen es daher natürlich wenn unsere Aufforderung zur Aktivierung des Arbeitskreis Verkehrs nun auch die UPW fordert, um die angesprochenen Themen voran zu bringen.

„Die Diskussionsgrundlage war also schon lange vorhanden, jetzt sollte man auch endlich in diese einsteigen.“ so CSU Stadtrat Marco Gmelch. Die CSU Fraktion freut sich in diesem Zusammenhang auch, das das Thema Stadtpark noch einmal diskutiert und optimiert werden kann. „Die Stadtparkumgestaltung ist auf einen guten Weg mit Verbesserungsmöglichkeiten, jetzt sollte man gemeinsam daran arbeiten eine von den Kosten und der Umsetzung akzeptable Lösung zu finden.“ so der Fraktionsvorsitzende Markus Ochsenkühn.

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