Amberg/Neumarkt/Regensburg/Schwandorf/Weiden. Trotz aller Sonntagsreden vom berühmten „Blick über den Tellerrand“ behindert auch in der Oberpfalz immer wieder klassische Kirchturmpolitik eine erfolgversprechende Zusammenarbeit der kommunalen Gebietskörperschaften. Die CSU-Fraktionschefs der fünf größten Städte des Regierungsbezirks wollen damit nun endgültig Schluss machen.
Die größeren und großen Kommunen der Oberpfalz sind Zentren der Bildung, der Kultur und des Handels in der Region. Doch nicht nur die Corona-Krise bringt diese Städte an ihre Leistungsfähigkeit. Zunehmende Aufgaben sind dafür ebenso verantwortlich wie hausgemachte Probleme. Abhilfe kann eine verstärkte politische und strategische Kooperation bringen. Davon sind jedenfalls die Vorsitzenden der Stadtratsfraktionen der fünf größten oberpfälzischen Kommunen Amberg, Neumarkt, Regensburg, Schwandorf und Weiden überzeugt.
„Man kann über mangelnde Zusammenarbeit klagen – wir bilden stattdessen ein festes, schlagkräftiges Netzwerk“, fasst Marco Gmelch, CSU-Fraktionschef in Neumarkt, die Idee der Gruppe zusammen. Die fünf Kommunen seien als Große Kreisstädte bzw. kreisfreie Städte, die mehr Rechte und Pflichten wahrnähmen als kreisangehörige Kommunen, in einer besonderen Situation. Und in allen Kommunen trügen die Stadträtinnen und Stadträte der CSU besondere Verantwortung.
Matthias Schöberl, der die CSU-Fraktion in Amberg führt, stellt klar, dass um mehr als einen rein thematischen Austausch gehe: „Wir lernen voreinander, aber wir diskutieren auch strategische Politik-Ansätze.“ Das betreffe die Fraktionsarbeit selbst, das Zusammenwirken mit der Verwaltung sowie mit unterschiedlichen politischen Partnern und Konkurrenten. „Natürlich besprechen wir, was wir zusammen oder abgestimmt tun können“, ergänzt der Regensburger Fraktionsvorsitzende Jürgen Eberwein. „Aber wir werden unsere Gruppe auch nutzen, um die Anliegen speziell der Groß- und Mittelstädte der Staatsregierung zu kommunizieren.“
Themen gibt es genug, wie Benjamin Zeitler erklärt: Der Bogen spanne sich von der Innenstadtentwicklung über die Flächenentwicklung, den ÖPNV und die Bahn oder Gastschulbeiträge bis hin zu Fragen der Gesundheitsversorgung und der Wohnbauverdichtung. „Zu tun ist auf jeden Fall genug“, schmunzelt der christsoziale Fraktionschef in Weiden. Sein Schwandorfer Kollege Andreas Wopperer macht deutlich, dass die fünf größten Städte natürlich in einem gewissen Wettbewerb miteinander stünden, „aber es geht uns nur dann wirklich gut, wenn sich die gesamte Region positiv entwickelt“. Und dafür zu sorgen, habe man den Bürgerinnen und Bürgern bei der Kommunalwahl versprochen.
Einen Namen hat sich die Gruppe übrigens nicht gegeben – dabei gäbe es mit dem „Andenpakt“ mehrerer bekannter CDU-Politiker durchaus Vorbilder. „Wir sind Netzwerker und keine Seilschaft“, stellt Gmelch klar. „Unseren Erfolg messen wir daran, ob sich unsere Kommunen – und damit das gesamt Umland – positiv entwickeln.“
CSU in den Städten in der Verantwortung
- Die CSU stellt in zwei der fünf größten Kommunen der Oberpfalz den Oberbürgermeister sowie in allen Gremien die größte Fraktion.
- Die Regensburger CSU stellt die größte Stadtratsfraktion (13 von 50) und bildet mit SPD, Freien Wählern, FDP und CSB eine Koalition.
- In Neumarkt verfügen CSU und die Gemeinschaft von Freien Wählern und Unabhängigen über gleich viel Mandate (13 von 40) sowie gemeinsam über eine Mehrheit.
- In Schwandorf stellt die CSU den Oberbürgermeister und die größte Fraktion im Stadtrat (12 von 30). Sie koaliert mit Grünen und der ÖDP.
- Ebenfalls mit der ÖDP verfügt die Amberger CSU im Stadtrat (17 von 40) über eine „konservativ-ökologische Gestaltungsmehrheit“. Auch der Oberbürgermeister wird von der CSU gestellt.
- Die Weidener CSU-Fraktion ist die größte Stadtratsfraktion (14 von 40) und bildet mit der Bürgerliste und der FDP eine Mehrheit.
